Am gestrigen Abend war eine “Neuordnung der Vereinsförderung der Gemeinde Helsa Thema in der Gemeindevertretung.

Lesen Sie an dieser Stelle meine Stellungnahme hierzu als Vorsitzender der SPD-Fraktion Helsa

– Es gilt das gesprochene Wort –

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

im Jahr 2015 stimmte die SPD-Fraktion dem Antrag zum Thema Neuordnung der Vereinsförderung zu.

Wie richtigerweise dargestellt wurde dieser Antrag somit einstimmig in diesem Hause gefasst.

Mit dem beschlossenen Antrag wurde der Gemeindevorstand seinerzeit aufgefordert sich mit dem Thema Vereinsförderung zu beschäftigen und eine entsprechende Neuregelung dieser Förderung vorzulegen.

Der Gemeindevorstand hat sich mit diesem Thema beschäftigt und dies nicht nur in einer seiner Sitzungen. Ebenso hat sich die Gemeindeverwaltung mit diesem Thema ausführlich beschäftigt.

Das Ergebnis dieser Beratungen sowohl im Gemeindevorstand als auch innerhalb der Verwaltung liegt als Antwort auf eine Anfrage von Ihnen Herr Williges aus dem Monat Februar vor.

Der Gemeindevorstand sowie die Gemeindeverwaltung führen darin aus, dass es derzeit keine objektiven Kriterien gibt, um eine gerechtere und bessere Vereinsförderung vorzuschlagen.

Aus derzeitiger Sicht ist weder eine gerechtere, noch eine bessere Vereinsförderung, als die derzeit praktizierte, erkennbar.

Somit erübrigt sich auch die Vorlage einer entsprechenden Satzung zur Neuregelung aus Sicht des Gemeindevorstandes sowie der Verwaltung.

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

uns als SPD-Fraktion sind von Seiten der Vereine und Verbände unserer Gemeinde momentan aber auch in der Vergangenheit keine konkreten Kritikpunkte an unseren Regelungen zur Vereinsförderung bekannt.

Nichtsdestotrotz halten wir diese Regelung nicht für der Weisheit letzter Schluss und auch nicht in Stein gemeißelt. Es macht aus unserer Sicht aber relativ wenig bis gar keinen Sinn den Gemeindevorstand am heutigen Abend aufzufordern, den Beschluss aus dem Jahr 2015 Wort für Wort umzusetzen und somit zu fordern, dass der Gemeindevorstand einen Satzungsentwurf vorlegen soll.

Wie bereits ausgeführt liegt ein Ergebnis der Beratungen innerhalb des Gemeindevorstandes und der Verwaltung vor. An diesem wird sich auch nichts ändern, wenn wir am heutigen Abend den vorliegenden Antrag beschließen.

Wir als SPD-Fraktion möchten dieses Thema gerne auf eine breitere Basis stellen und diskutieren.

Aus diesem Grund bringen wir zu diesem Thema folgenden Antrag ein:

Die Gemeindevertretung Helsa beschließt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Neuordnung der Vereinsförderung“.

Dieser Arbeitsgruppe sollen jeweils 2 Vertreter der Fraktionen der Gemeindevertretung Helsa, jeweils 2 Vertreter der Dachorganisationen der Vereine und Verbände der Ortsteile der Gemeinde Helsa sowie der Bürgermeister angehören. Als Schriftführer fungiert ein Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Helsa.

Zu einer ersten Sitzung dieser Arbeitsgruppe lädt der Bürgermeister der Gemeinde Helsa ein.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe wählen aus ihrer Mitte eine/n Vorsitzende/n.

Ziel der Arbeitsgruppe ist sich mit dem Thema „Vereinsförderung der Gemeinde Helsa“ zu befassen und ggfls. Vorschläge zu einer Neuordnung der Vereinsförderung zu erarbeiten.

Wir halten diesen Weg für sinnvoll und zielführend um sich grundsätzlich Gedanken über die Notwendigkeit einer Neuregelung unserer Vereinsförderung zu machen und entsprechende Änderungen zu diskutieren bzw. vorzubereiten.

Hierbei wollen wir die Dachorganisationen unserer Vereine und Verbände nicht nur anhören, sondern sie aktiv an der Diskussion beteiligen, ebenso die Fraktionen der Gemeindevertretung, die letztendlich Entscheidungen treffen.

Neuordnung der Vereinsförderung in der Gemeinde Helsa
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