Es ist bereits viel gesagt, geschrieben, kommentiert und analysiert worden. Auch ich habe bereits viel gelesen und mir nun überlegt auch noch einmal etwas zu diesem Thema zu sagen bzw. zu schreiben.

Richtig ist, dass das Ergebnis der gestrigen Europawahl ein desaströses Ergebnis für die deutsche Sozialdemokratie und meine Partei – die SPD – war und ist. In meiner Heimatgemeinde Helsa ist die SPD zwar stärkste Partei geblieben – dies mit 31,4 % auch deutlich über dem Bundestrend – aber auch hier täuscht dieses Ergebnis bei einem Verlust von 14,01 % nicht darüber hinweg, dass etwas in Bewegung ist.

Ich erinnere mich noch genau daran, dass in den vielen Diskussionen nach der letzten Bundestagswahl gesagt und argumentiert wurde: Wenn die SPD nicht den Schritt in die Große Koalition geht es mit unserer Partei weiter bergab gehen wird und wir bei 15 % landen. Wir sind nach einem Mitgliedervotum in die Große Koalition gegangen – und was hat es uns gebracht? Richtig, die 15 %.

Entgegen anderer Meinungen, konnten wir uns aus der Regierung heraus eben nicht erneuern und / oder in den Werten sowohl Umfragen als auch Wahlergebnissen stabilisieren bzw. sogar verbessern.

Unsere Minister machen in der Regierung und unsere Abgeordneten im Bundestag eine fabelhafte Arbeit. Sie bringen sozialdemokratische Positionen, Projekte und Werte nach vorne. Vieles wäre ohne die sozialdemokratische Beteiligung an dieser Koalition sicherlich nicht so bzw. gar nicht umgesetzt worden – gar keine Frage.

Wir schaffen es in der Großen Koalition aber nicht, dies als sozialdemokratische Handschrift zu kommunizieren. Wir schaffen es nicht deutlich zu machen, für was wir eigentlich stehen. Es reicht bei weitem nicht aus, nur zu sagen wir haben uns mit CDU / CSU in der Koalition gestritten, dies ist der Kompromiss bzw. das Ergebnis. Wichtiger wäre auch im Vorfeld zu sagen, was wollen wir, was ist unser Anspruch. Wir schaffen es nicht, dass die Union als diejenigen dargestellt werden was sie in Wirklichkeit zum Großteil auf Bundes- und Regierungsebene sind – die Bremser und Verhinderer.

Heute wurde das Klimaschutzgesetz durch Svenja Schulze in die Ressortabstimmung geschickt. Der Entwurf liegt seit Februar im Kanzleramt. Durch Befindlichkeiten der Union wurde dieser Entwurf einfach nicht weitergeleitet. Heute ist Svenja Schulze der “Kragen geplatzt”. Ich frage mich, warum erst heute? Genau bei diesem Thema hätte sehr viel früher und sehr viel offensiver damit umgegangen werden müssen – GroKo hin, GroKo her.

Wir sind durch diese Koalition gefesselt.

Wir sollten diese Koalition beenden – nein wir müssen diese Koalition beenden.

Es darf jetzt keine Durchhalteparolen mehr geben – kein netten Messenger-Nachrichten und WhatsApp-Nachrichten die zum Inhalt haben es ist bedauerlich aber es wird schon.

Jetzt sind vielmehr Taten und Entscheidungen – auch mutige Entscheidungen vonnöten und angesagt.

Dazu zählt auch das Personal – auch hier kann und darf es kein weiter so geben!

Wir brauchen auch hier frischen Wind – neue Köpfe, neue Gesichter, neue Ideen. Frauen und Männer, die vor allem die Glaubwürdigkeit unserer Partei wieder herstellen können – die auch unsere eigenen Mitglieder wieder mitreißen können.

Wenn es nicht dazu kommt, brauchen wir uns um die Bundestagswahlen spätestens im Jahr 2021 keine Gedanken mehr zu machen. Ich hoffe nur, dann macht sich außer der Parteiführung überhaupt noch jemand Gedanken über unsere Partei.

Europawahl 2019 – Lage der SPD
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